17. März 1999

Erneut St Galler Polizeiwillkür gegen "ESSEN SIE HEUTE VEGETARISCH - IHRER GESUNDHEIT UND DEN TIEREN ZULIEBE"

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Ein wohl fleischfressender St Galler Polizist der Polizeistation Mels glaubt, die Werbetafeln auf dem VgT-Fahrzeug mit der Aufschrift ESSEN SIE HEUTE VEGETARISCH - IHRER GESUNDHEIT UND DEN TIEREN ZULIEBE verbieten zu können. Gott sei Dank gibt es die St Galler Kantonspolizei. Die Thurgauer Polizei, welche das Fahrzeug schon unzählige Male ohne Beanstandung gesehen hat, kennt offenbar das Strassenverkehrsgesetz nicht, ebensowenig wie die Polizei all der anderen Kantone, in denen der Bus seit Jahren unbeanstandet blieb. Oder ist es vielleicht doch dieses beamtete St Galler Raubtier mit Abneigung gegen vegetarische Kost, das etwas Nachhilfeunterricht in Rechtskunde nötig hat? Es gibt nämlich ein Grundrecht auf Meinungsäusserungsfreiheit, das nicht ohne Notwendigkeit und ohne gesetzliche Grundlage einfach so eingeschränkt werden darf. Eine Vorschrift, welche verbietet, auf einem Dachträger Werbetafeln mitzuführen, gibt es nicht.

Das Telefonat mit Raubtier Schärer habe ich übrigens vorsichtshalber auf Band aufgezeichnet, weil die St Galler Kantonspolizei notorisch lügt. Die St Galler Kapo versucht immer wieder, unseren Slogan ESSEN SIE HEUTE VEGETARISCH - IHRER GESUNDHEIT UND DEN TIEREN ZULIEBE unter fadenscheinigem Vorwand aus der Öffentlichkeit zu verbannen:

- In Gossau wurde ein VgT-Fahrzeug mit diesem Slogan von einem privaten (!) Parkplatz abgeschleppt - ohne den Eigentümer zu fragen! - unter dem wahrheitswidrigen Vorwand, es habe dort ein Parkverbot bestanden.

- In Oberuzwil stellte der VgT das Gesuch, an der Dorfstrasse an einem privaten Gartenzaun (mit Einwilligung des Eigentümers) ein Spruchband aufzuhängen. Die Kapo St Gallen schrieb dem VgT daraufhin vor, was auf dem Spruchband stehen dürfe. Der Rekurs gegen diese Polizeiwillkür wird vom Polizeidepartement verschleppt.


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