5. Juli 2002

Gerichtserfolg:

Der Jude Marco Bloch darf VgT-Präsident Erwin Kessler keine Fäkalsprache-Post mehr senden

Seit Jahren schickt der Basler Jude Marco Bloch, ehemaliger Leiter der Ausstellung "Swiss Miniatur", üble Beschimpfungen in Fäkalsprache an VgT-Präsident Erwin Kessler. Letztes Jahr wurde er deswegen vom Basler Strafgericht verurteilt - allerdings nur zu einer skandalösen Trinkgeldbusse. Diese hat ihn offensichtlich ermuntert, mit seinem Treiben weiterzufahren, in den Formulierungen zwar vorsichtiger, aber nichtsdesto-trotz für Erwin Kessler ekelerregend, waren doch schon die Briefumschläge schmierig-widerlich. Erwin Kessler untersagte ihm deshalb die weitere Zustellung von Post, was Bloch ignorierte. Darauf hat Erwin Kessler vor dem Bezirksgericht Münchwilen ein richterliches Verbot verlangt. Blochs Anwalt verlangte Abweisung der Klage, doch Erwin Kessler erhielt recht. Mit dem heute eingetroffenen Urteil wurde Bloch nun richterlich untersagt, Erwin Kessler weitere Post oder Faxe zuzustellen. Bei Nichtbeachtung dieses Verbotes wurde Bloch Haft oder Busse angedroht. Bloch muss ausserdem Fr 500.- Gerichtskosten und Fr 807.- Entschädigung für den Anwalt von Erwin Kessler bezahlen. Zudem hat er seine eigenen Anwaltskosten zu tragen.

In der Urteilsbegründung heisst es unter anderem:

"Obwohl die neueren Schreiben des Gesuchsgegners [Bloch] weniger herabwürdigend formuliert sind als beispielsweise dasjenige vom 16. Juni 1996, enthalten auch diese Beschimpfungen wie beispielsweise den Vorwurf, der Gesuchsteller [Erwin Kessler] bezahle seine eigenen Bussen mit Vereinsgeldern, sei ein ekelhafter Heuchler, sei geistig verblödet usw. Wenn auch zumindest die im Recht liegenden Schreiben des Gesuchstellers an den Gesuchsgegner nicht sehr zahlreich sind, so ist wegen des in ihrer Gesamtheit sehr problematischen Inhalts trotzdem davon auszugehen, dass sie eine übermässige Beeinträchtigung des Besitzes des Gesuchstellers darstellen."


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