3. Juli 2017, ergänzt am 28. Augusst 2017

Weiterer juristischer Erfolg gegen die extrem links-ideologische Hetz- und Verleumdungskampagne:

Die grüne Gewerkschafterin Regula Sterchi, Winterthur, muss Rassismus-Verleumdungen gegen den VgT löschen

Sterchi bezeichnet sich selber als "kriegerische Pazifistin", womit sie gleich selber ihre Widersprüchlichkeit  zu erkennen gibt, die sich wie ein roter Faden durch ihre Gutmensch-Phrasen zieht: Was sie mag: "Verantwortliches Denken." Was sie nicht mag: "Gedankenloses Handeln." Im Widerspruch dazu verbreitet sie gedanken- und verantwortungslos anonyme Verleumdungen gegen den VgT. Im Juni 2017 wurde ihr gerichtlich befohlen, ihre Rassismusverleumdungen gegen den VgT im Facebook zu löschen (Urteil).

Parallel dazu ist ein Strafverfahren wegen Ehrverletzung hängig.

Vor dem Friedensrichter hat Sterchi ihre Rassismus- und Antisemitismusvorwürfe mit dem folgenden Titel eines Zeitungsinterviews gerechtfertigt:

Was ist daran antisemitisch? Sterchi markierte im Titel "Mein Kampf" rot. Voilà.

Vor Gericht stritt Sterchi auf Anraten ihres Anwaltes ab, mit ihren Rassismus- und Nazi-Vorwürfen Erwin Kessler und den VgT gemeint zu haben. Mit dieser fadenscheinigen Schutzbehauptung kam sie aber beim Gericht nicht. Der VgT gewann das Verfahren hundertprozentig. 

Aus der Urteilsbegründung:

„Die Social-Media-Plattformen sind kein rechtsfreier Raum. Jeder registrierte Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte, die auf seiner Facebook-Seite gezeigt werden, für die Texte, die er auf seiner Facebook-Seite verlinkt sowie für Beiträge anderer, die er mittels „gefällt-mir“ positiv verwertet und dadurch weiterverbreitet.“

„Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Beklagte die Kläger – wenn auch nicht immer explizit – tatsachenwidrig in einer Art und Weise darstellt, als würden sie sich aktuell antisemitisch und rassistisch äussern. Damit wirft die Beklagte den Klägern ein strafrechtlich relevantes Verhalten vor. Dies kann vorliegend nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gemäss Art. 16 BV geschützt sein, ansonsten der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz völlig ausgehöhlt würde. Die Kläger müssen sich trotz ihren zuweilen polarisierenden und provozierenden Auftritten in der Öffentlichkeit kein strafbar relevantes Verhalten vorwerfen lassen.“  

Sterchi findet es ungerecht, dass das Gericht ihrer Vorstellung von Antisemitismus nicht folgte. Deshalb hat ihr Anwalt angekündigt, sie werde bis vor das Bundesgericht gehen. Angesichts der Tatsache, dass der VgT bisher alle Gerichtsverfahren gegen diese Hetzer gewonnen hat (zahlreiche rechtskräftige Urteile), stellt sich die Frage: Wie können alle diese Hetzer, von denen die meisten wenig oder gar nichts arbeiten, so leichtfertig Gerichtsverfahren provozieren und dann auch noch chancenlose Rechtsmittel ergreifen. Sterchi wird das insgesamt mehrere zehntausend Franken kosten.

Wer bezahlt alle diese Hetzer? Wer ist dieser Geldgeber, der ein solches Interess an Rufmordkampagnen gegen den VgT hat?

 


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