Justiz-Willkür gegen den VgT

Ein Beitrag zur Geschichtsschreibung über die Beteiligung der Schweiz am
Holocaust der Nutztiere im 20. und 21. Jahrhundert

Das ist ein Dokument von historischer Bedeutung, eine laufend ergänzte Geschichtsschreibung zum Holocaust an den Nutztieren Ende des 20. und Anfang des 21. Jahrhunderts in der Schweiz - gedeckt von einer Justiz, die nicht nach Recht und Gesetz urteilt, sondern dem Zeitgeist folgend, dem Geist der fleischfressenden, den Holocaust der Nutztiere aktiv und passiv unterstützenden Mehrheit.

Es war schon immer so in der Geschichte der Menschheit, dass in Zeiten von nationalen Massenverbrechen die Justiz auf der Seite der Täter stand und nicht die Täter verfolgt wurden, sondern diejenigen, die ihre Stimme gegen das Verbrechen erhoben. Die Justiz repräsentiert ja immer die momentane politische Mehrheit und Justizbeamte und Richter werden von dieser gewählt und wollen ihre Karriere nicht gefährden - das war unter dem Nazi- und dem Stalin-Regime genauso wie bei den Hexenverfolgungen und bei der Sklaverei. Nicht selten braucht es einen Krieg um solche von der Justiz gedeckten Massenverbrechen zu beenden, wie zum Beispiel der Bürgerkrieg in den USA, wo erst der Sieg der Nordstaaten die Sklaverei in den Südstaaten beendete, oder der Zweite Weltkrieg, der die Massenverbrechen der Nazis stoppte.

Ob, wie und wann der gegenwärtige weltweite Holocaust an den Nutztieren einmal ein Ende nehmen wird, ist zur Zeit noch nicht absehbar. Mit Gesetzen und Gerichten ist dieses zur Zeit ablaufende Massenverbrechen jedenfalls nicht zu beenden, denn die Gesetze werden von der verbrecherischen Mehrheit der skrupellosen Fleischfressern gemacht und die Richter von den "Volksvertretern" der gleichen verbrecherischen Mehrheit eingesetzt. Die einzige Hoffnung liegt darin, dass immer mehr Menschen erwachen, Verantwortung wahrnehmen und sich vegan ernähren.

Die vegane Ernährung ist nicht etwas, das die Tiere erst schützt, wenn die Mehrheit  zu Veganern geworden ist - nein, nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage mindert jeder, der sich vegan ernährt, das Massenverbrechen an den Tieren sofort, hier und heute, in dem Ausmass, als er keine Produkte dieses Massenverbrechens konsumiert, also genau um den Beitrag, der jeder Einzelne aus eigenem Entschluss sofort leisten kann. Wer es nicht macht, ist Mittäter und Mitläufer.

Und es waren immer die Mitläufer - nicht einzelne Anführer wie Hitler und wie sie alle heissen -, welche Massenverbrechen erst ermöglicht haben. Nicht die Sündenböcke, auf die später gezeigt wird, sondern die Masse der Mitläufer trägt die entscheidende Verantwortung. Und diese Mitläufer können sich später noch so scheinheilig und feige damit herausreden, nichts gewusst zu haben. Ihr Karma weiss es besser, lässt sich nicht belügen.

Jeder in der Schweiz weiss genug über das Massenverbrechen an den Nutztieren, um sich fundamental daran mitschuldig zu machen, wenn er dieses mit seinem Konsumverhalten unterstützt.

Wer denkt, Justizwillkür sei etwas, das es in der Schweiz nicht wirklich gebe oder zumindest werde er nie etwas damit zu tun haben, der lese den folgenden Artikel aus der NZZ am Sonntag vom 15. September 2012, wie ein ahnungsloser Bürger aus heiterem Himmel brutal verhaftet und psychisch und körperlich vernichtet wurde: Gestapo-Terror gegen einen angeblichen Pornolehrer, allein gestützt auf eine haltlose Anzeige einer muslimischen Mutter einer Schülerin 

 


Siehe auch: Der VgT schreibt Rechtsgeschichte

1. Allgemeines über die Schweizer Justiz

Das Bundesgericht ist das höchste schweizerische Gericht und unterliegt keiner Rechtskontrolle. Nach eigenem Verständnis ist das Bundesgericht "suffisamment haut placés" (genügend hoch gestellt), um sich in seinen Urteilen über geltende Gesetze hinwegzusetzen. Die Chancen vor dem Bundesgericht sind deshalb im Einzelfall praktisch nicht absehbar, die bundesgerichtliche Rechtsprechung gleicht einer Lotterie. In politischen Prozessen sind nicht die Gesetze für das Urteil entscheidend, sondern das Ansehen der Parteien beim machthabenden Establishment; in solchen Fällen entwickelt es eine unglaubliche formalistische Spitzfindigkeit, während es bei unteren Gerichtsinstanzen und bevorzugten Parteien praktisch jede formelle Schludrigkeit durchgehen lässt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im Jahr 2007 in 6 von 7 materiell behandelten Fällen gegen das Schweizerische Bundesgericht entschieden und eine Verletzung der Menschenrechtskonvention festgestellt, im Jahr 2008 in 4 von 4 Fällen, im Jahr 2009 in 5 von 7 Fällen (aus den Rechenschaftsberichten des Bundesgerichts; für frühere Jahre keine Angaben).
Fazit: In Menschenrechtsfragen ist kein Verlass auf das Bundesgericht.
"So kann man nur entscheiden, wenn man das Bundesgericht ist. Bei mir würde man mit einer solchen Begründung die Prüfung nicht bestehen."
Prof Thomas Gächter, Uni Zürich (in "plädoyer" 1/11)

WELTWOCHE 23.07:

WELTWOCHE 25.10:

Die Regel ist Willkür, aus der Weltwoche 43.04

Die "Recht"-Sprechung des hohen Bundesgerichtes: "Wie es uns gefällt"  von Edmund Schönenberger

Von der Aufklärung verschont - eine unwahre und 54 wahre Geschichten aus dem Justizwesen von Prof Franz Riklin

Justiz im Irrtum von Rechtsanwalt Peter Zihlmann

Die Methode der neuen Inquisition von Alain Benoist

Wirtschaftliche Interessen und das Recht der freien Meinungsäusserung zugunsten des Allgemeinwohls, von Prof. Dr. Dr. ERICH FECHNER, Tübingen, aus der JURISTENZEITUNG Heft 15/16/1967

Eingaben des VgT an die Rechtskommission des Nationalrates gegen Rechtsunsicherheit und Bundesgerichtswillkür, von Dr Erwin Kessler

Der Missbrauch des Begriffs "Durchschnittsleser" durch das Bundesgericht von Dr Erwin Kessler

Und wenn Rechtsbeugungen nicht ausreichen, um eine Organisation wie den VgT mit Justizwillkür fertig zu machen, will die Schweizer Gestapo Vollmachten, wie sie die Nazi-Gestapo hatte:
- Jeder Bürger ein Staatsfeind - Die Schweiz auf dem Weg zum totalen Polizeistaat (aus der Weltwoche)
- Staatsschutz: Präventiver Einbruch (aus der WOZ)

Big Brother überall - die Totalüberwachung der Bürger

Machtmissbrauch durch Staatsanwälte

 

2. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) - von den Mitgliedstaaten an kurzer Leine gehalten

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte missbraucht das Zulassungsverfahren in rechtswidriger, menschenverachtender Weise zur Arbeitserleichterung

Die Beschwerden des VgT

 

3. Die Justizwillkür gegen den VgT

 

 

VN 15-4:  Bundesgericht hat Lizenz zu Willkür

2015-11-16       Bundesgericht: Mit Willkür gegen das Grundrecht auf Justizöffentlichkeit (Privatsphäre des notorischen Tierquälers Kesselring über das öffentliche Interesse gestellt)

2014-10-30  Vorratsdatenspeicherung: Der EGMR wird immer unverständlicher und unglaubwürdiger

Tierversuche: Daniel Vasella/Novartis gegen Erwin Kessler/VgT   - Erst vor Bundesgericht wurde Recht gesprochen.


Totalverbot, das unmoralische öffentliche Verhalten (Unterstützung von Tierquälerei) einer Tagesschau-Moderatorin des Schweizer Staatsfernsehens zu kritisieren ("Botox-Moderatorin")

Gedeckt von korrupten Justizbeamten und Richtern hat der Betrug an Konsumenten in der Schweiz System. Wie der Tierschutz bleibt auch der Konsumentenschutz politisch gewollt toter Buchstabe. Die Mechanismen dieser Machenschaften werden am Beilspiel der Eugster Eier AG in Balterswil ausführlich dargelegt. Seit über 10 Jahren verkauft dieser Betrieb Eier aus der Tierfabrik als "Freilandeier" und kann unter dem Schutz der Politmafia und ihrer Richter ungestört weitermachen.


Schächtprozesse wegen angeblichem Antisemitismus gegen VgT-Präsident Dr Erwin Kessler

Diskriminierende Anwendung des Diskriminierungsverbotes (Anti-Rassismus-Gesetz)

Der Krauthammer-Prozess:
Verlogene jüdische Dissertation von Pascal Krauthammer über das Schächtverbot in der Schweiz

Nebenverfahren zum Krauthammer-Prozess:
- Der Neonazi-Prozess
- Die Kugler-Prozesse

Der Tier-KZ-Prozess - die unendliche Geschichte einer Justiz-Tragikomödie

Mordversuch an Erwin Kessler

Zensur von Aufnahmen, die zeigen, wie es hjnter den Panzertüren der Tierversuchs-Industrie aussieht (Tierversuchslabor Covance)

Superprovisorisch-sofortige Zensur eines 13-Jahre alten Berichtes über einen brutalen Reitlehrer im Online-Archiv der VgT-Nachrichten

Post-Zensur-1     -     Post-Zensur 2

Die tierschützerische Auseinandersetzung um die Tierhaltung des Klosters Fahr: Radikales Äusserungsverbot und totales Kundgebungsverbot in der Umgebung der Klöster Fahr und Einsiedeln

Diskriminierende Zensur des VgT durch das Schweizer Staatsfernsehen


Willkürliche politische Straf- und Zensurverfahren gegen VgT-Präsident Erwin Kessler wegen einer Abwahlkampagne gegen den für Tierschutzmissstände verantwortlichen Freiburger Staatsrat C.

Perfide Verleumdungen durch Migros im Zusammenhang mit dem Freilandeier-Grossbetrug durch Thurgauer Justizwillkür gedeckt

Vereinsfahne als Deliktsobjekt

BLICK-Lüge geschützt: Das Verteilen von Flugblättern auf der Strasse vor der Kirche sei "äquivalent" zu einer Stinkbombe in der Kirche

Fürst von Liechtenstein vom Schweizer Bundesgericht rechtswidrig vor Strafverfolgung wegen eines privaten Deliktes geschützt

Willkürliche Kostenauflage wegen einer korrekten Strafanzeige gegen den Schweinestall der Landwirtschaftsschule Arenenberg Seite 97

Mafiose Polizei in Gossau/SG entwendete und versteckte VgT-Fahrzeug

Polizeiwillkür in Bülach gegen das Verteilen der VN

Zensur eines Werbespots für vegetarische Ernährung - zweimalige Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für

Erneute Zensur eines TV-Spots des VgT durch das Schweizer Staatsfernsehen


Bezirksgericht Winterthur schützt Kaninchenquälerin mit rechtswidrig-willkürlicher Medienzensur

Diskriminierendes Spruchbandverbot auf Autobahnbrücken

Diskriminierende Plakat-Zensur durch die SBB

Internet-Zensur

Zensur von Tierschutz-Werbung durch die Verkehrbetriebe der Stadt Luzern

Spruchband-Zensur im Kanton St Gallen (Oberuzwil)

Eine Realsatire: VgT verteidigt die Pressefreiheit gegen die Stadtpolizei Zürich

Flugblatt-Verbot in Embrach

Anleitungen für Sportfischer zur Tierquälerei geschützt, Tierschützer Erwin Kessler verurteilt

Veruntreuung von VgT-Drucksachen ist straffrei, da nur von geringem Wert!

Schikanen der Post und des Zolls gegen die VgT-Nachrichten

Busse wegen Kundgebungen gegen Konsumententäuschungen des Modehauses Vögele

VgT gebüsst wegen Kundgebung gegen tierquälerisches Familienfischen in Bachs/ZH - Die Tierquäler werden nicht bestraft

Forellenvivier Restaurant Central in Affoltern (Wirt und Metzger Fred Furrer)

Auch keine Einstreu genügt angeblich der gesetzlichen Einstreu-Vorschrift für Kuhställe (Landwirt Baumann in Hedingen)

So wird der Tierschutz-Nichtvollzug im Kanton Solothurn mit politischer Justizwillkür gedeckt

Das St Galler Veterinäramt deckte jahrelang übelste Zustände in der Schweinefabrik Zäch - und Tierschützer Erwin Kessler wird verurteilt, weil er dies veröffentlicht

Justizwillkür im Zusammenhang mit dem Schweinestall des "Juchhofes" der Stadt Zürich

Verbot von Kundgebungen zu Gunsten von Bär Mario im Privatzoo "Hasel" in Remigen, Kanton Aargau

Bonsai-Kätzchen-Tierquälerei und Thurgauer Justizwillkür

Staatsschutzbericht des Bundesamtes für Polizei stellt VgT-Präsident Erwin Kessler in perfid-verleumderischer Weise in die Nähe von Terroristen

Das Bundesgericht - politisches Instrument des Unrechtsstaates

Die Hölle von Gretzenbach

Für Opfer von unwahren, ehrverletzenden amtlichen Veröffentlichungen gilt das gesetzliche Recht auf Richtigstellung laut Bundesgericht nicht - wenn das Opfer der VgT ist (Persönlichkeitsschutz ZGB 29)

 

 

Dies und das:

2016-01-26 
VgT gewinnt vor Bundesgericht - Blamage für das Zürcher Verwaltungsgericht.
Die Gemeinde Regensdorf hat eine Home-Demo gegen einen Kaninchenquäler zu Unrecht schikanös verboten.

2010-12-22:
Zur Sperrung des Wikileaks-Kontos durch Postfinance: Post missbraucht ihre marktbeherrschende Stellung für politische Zwecke. VgT nächstes Opfer? VgT verlangt Klärung der Rechtslage.

2010-02-05
Nazi-Beschimpfung gegen VgT-Präsident Erwin Kessler und Justizwillkür des Bundesgerichts (Verletzung der Rechtsweggarantie, Beschwerde an den EGMR)

2009-05-13 
Willkür-Urteil des Bundesgerichts zum Gegendarstellungsrecht

2008-05-24
In Österreich wurden mehrere unbequeme Tierschutzorganisationen "kriminalisiert" und durch Polizei-Grossaktionen vernichtet

März 2008
Wieder einmal hat das Bundesgericht das Recht geändert, um gegen den VgT entscheiden zu können, plädoyer 2/08; Hintergrund: "In der Schweiz gibt es keine Tierfabriken"

2008-01-03
St Galler Polit- und Justizfilz deckt die amtsmissbräuchliche Sabotage des Tierschutzvollzuges durch den Kantonstierarzt

VN 07-3
Tierschutzmissstände in der Schweinefabrik der Bio-Mozarella-Käserei Züger von den Behörden gedeckt

22. Mai 2006
Krampfhafte Begründungsversuche für politische Willkürurteile

5. Februar 2007:
Verweigerung des rechtlichen Gehörs: Ein typischer Fall eklatanter politischer Willkür des Bundesgerichtes (BGE 6A.105/2006)

12. September 2005:
Menschenrechtsverletzung durch die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus

VN 05-1:
- Die unglaubliche Geschichte einer grauenhaften Kaninchenhaltung
- Der Fall
des Solothurner Regierungsrates Christian Wanner

20. Oktober 2004:
VgT gewinnt vor Obergericht gegen die Thurgauer Staatsanwaltschaft

27. Juni 2004:
Wie die Thurgauer Staatsanwaltschaft den VgT bekämpft

6. April 2004:
Berner Justizmafia urteilt: Verleumdungen durch die Walliser Politmafia dürfen sorglos weiterverbreitet werden

11. Februar 2004:
Justizwillkür: Freispruch für Werkhofchef Dutler, der ein VgT-Fahrzeug abschleppte und zwei Tage lang blockierte

VN04-1:
Katastrophale Zustände in Zürcher Tierfabriken im Kanton Zürich, korrupte Beamte

Dokumentation:
Die Schweinerei des Frauenfelder Bezirksrichters Iseli (SVP) - und wie der Herr Richter von Parteikollege Statthalter Ernst Müller (SVP) gedeckt wird

10. März 2003:
Schweinefabrik Tuttwil vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

10. Februar 2003:
Unterschriftensammlung gegen das Schächten in Aarau wurde verfassungs- und menschenrechtswidrig behindert

16. November 2002:
VgT-Werbespot heimlich gekürzt und voll verrechnet: Betrügerische Privatradios vom Politfilz gedeckt

5. November 2002:
Willkürlicher Strafbefehl gegen VgT-Präsident Erwin Kessler wegen Spruchband an der Autobahn in Solothurn

5. Juli 2002
SVP-Nationalrat Weyeneth verurteilt: Um von den Missständen im Schweinestall seines Sohnes abzulenken, verbreitete er eine perfide Unwahrheit gegen VgT-Präsident Erwin Kessler - kommt aber ohne Strafe weg!

19. April 2002:
Bündner Regierung deckt pflichtwidriges Verhalten des Veterinäramtes und der Staatsanwaltschaft

8. Oktober 2001:
Konsumententäuschung der Frifag mit "Natura"-Qualzucht-Poulets: Einmal mehr ein Bundesgerichts-Urteil gegen den Tier- und Konsumentenschutz

25. September 2001:
Willkürurteil des Bündner Verwaltungsgerichts zugunsten des Klosters Disentis: Tierquälerei verletze keine religiösen Gefühle

22. Mai 2001:
Bülach: Tierschützer mit der üblichen Willkür zu Gefängnis verurteilt

7. April 2001:
Bundesamt für Polizei blockiert Strafverfahren wegen Anstiftung zu Tierquälerei im Internet

6. Dezember 2000:
Bezirksgericht hatte den Mut, gegen ein Willkürurteil des Bundesgerichtes zu entscheiden (Affäre Schweinezüchter Rusch)

16. November 2000: Busse für Warnung vor BSE

30. September 2000:
Lebens- und demokratiefeindliches Bundesgericht

20. Juni 2000:
Zwei sich widersprechende Urteile gegen den VgT in Bülach und Winterthur

25. Februar 2000:
Missbräuchliche Parkbusse gegen VgT-Fahrzeug vom Zürcher Obergericht geschützt

26. Oktober 1999:
Brutaler Überfall einer Bande von Metzgern und Mästern auf friedliche VgT-Aktivistinnen in Lachen:
Gerichtsverhandlung mit Eclat!

6. Mai 1999:
Zur Thurgauer Justiz-Reform: An den Gerichten fehlt nicht das Fachwissen, sondern die Ehrlichkeit

23. März 1999:
Gerichtsverfahren Schweinemäster Walter Rusch, Gonten/AR, gegen VgT: Zürcher Gericht kritisiert Einmischung des Thurgauer Obergerichtes in die richterliche Unabhängigkeit

24. Februar 1999/ 2. April 2001:
Tier-KZ Kloster Mehrerau/Bregenz

18. Februar 1999:
Luzerner Kantonstierarzt unterschlägt eine Strafanzeige gegen einen gewerbsmässigen Tierquäler und wird dabei vom Amtstatthalteramt Luzern gedeckt!

14. Mai 1998:
Tierschutzstand-Prozess (Ge-)Stapo Winterthur gegen VgT

11. Januar 1999:
VgT-Gerichtserfolg gegen Winterthurer (Ge-)Stapo im Stand-Prozess

11. Januar 1999:
Strafanzeige gegen Winterthurer Polizeibeamten wegen falscher Zeugenaussage

29. März 1998: Offener Brief an Bundesrat Moritz Leuenberger über Menschenrechte und Politik

12. März 1998:
Schnüffelstaat: Kantonspolizei Zürich sammelt Informationen über Bürger und Organisationen

23. Februar 1998
Zu "Polizeiattacke auf die Privatspähre" (Sonntags-Zeitung vom 22.2.98):
Telefonüberwachung wegen Sachschaden an Jagdhochsitzen

 

News zur Internet-Zensur

20. Januar 2001:
Die Antirassismus-Neurose der Thurgauer Staatsanwaltschaft

7. Dezember 2000:
Stasi-Methoden der Bundespolizei

21. Januar 1999:
Strafanzeige gegen die Bundespolizei wegen amtsgeheimnisverletzender Indiskretion gegenüber dem Sonntags-Blick


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